In Erinnerung an die Opfer:
Übersetzung eines Artikels von Mark H.Haffney auf foreignpolicyjournal.com
25. Mai 2011
von Mark H.Haffney
Teil 3: AIG und die Verbindung zum Drogenhandel
Je mehr man die dunkle Geschichte des nationalen Sicherheitsstaates der USA studiert, desto transparenter werden die Verbindungen zwischen CIA und Wall Street. Die Verbindungen zum internationalen Drogenhandel sind weniger offensichtlich, bestehen aber schon seit den Anfängen, also seit den Tagen des Office of Strategic Services (OSS), dem Vorläufer der CIA. Immer wieder hat sich das gleiche Muster abgespielt: US-Militärinterventionen in Südostasien, Mittelamerika und seit 2001 auch in Afghanistan und im Irak gingen mit einem starken Anstieg des Drogenhandels einher, mit allen damit verbundenen Übeln. Dazu gehören die Plage der Drogenabhängigkeit, die Drogenkriminalität, die Zerstörung der Familie und, wie ich zeigen möchte, die Korruption demokratischer Institutionen im In- und Ausland.
Die moralisch bankrotte Politik, die für all das oben Genannte verantwortlich ist, hatte noch eine weitere schädliche Wirkung: Sie hat die Fähigkeit unserer Nation, auf der Weltbühne eine positive Rolle zu spielen, lahmgelegt. Es ist kein Wunder, dass Ausländer die Vereinigten Staaten nicht mehr mit Bewunderung und Respekt betrachten, sondern zunehmend mit Angst und Abscheu. Aber die US-Eliten sind sich dieser Bedenken nicht bewusst. Es ist ihnen egal, und sie sind ziemlich offen darüber, was ihrer Meinung nach das pragmatische „Bedürfnis“ der CIA ist, mit zwielichtigen Personen und Kriminellen in Kontakt zu treten, um die außenpolitischen Ziele der USA voranzutreiben. Ihre Realpolitik lässt sich zwischen den Zeilen der Grundsatzpapiere ablesen. Nehmen Sie zum Beispiel den bereits erwähnten Geheimdienstbericht von 1996, der von Maurice „Hank“ Greenberg für den Council on Foreign Relations (CFR) erstellt wurde und für den Greenberg als Nachfolger von John Deutch als Direktor der CIA nominiert wurde. In dem Papier bekräftigt Greenberg, dass „die Fähigkeit, [verdeckte Operationen] durchzuführen … ein wichtiges Instrument der nationalen Sicherheit darstellt.“ Später, im Abschnitt mit der Überschrift „Geheimdienst und Strafverfolgung“, beharrt er darauf, dass
bei Auslandseinsätzen die Außenpolitik Vorrang vor der Strafverfolgung haben sollte. Der Großteil der US-Geheimdienstbemühungen im Ausland ist traditionellen nationalen Sicherheitsbedenken gewidmet; Daher >muss die Strafverfolgung normalerweise zweitrangig sein. Im Ausland tätige Agenten des FBI und der Drug Enforcement Agency (DEA) sollten nicht unabhängig vom Botschafter oder der CIA agieren dürfen, da >sonst die Suche nach Beweisen oder Personen zur Strafverfolgung zu größeren außenpolitischen Problemen führen oder laufende nachrichtendienstliche und diplomatische Aktivitäten erschweren würde.
Das bedeutet über die Diplomatie hinaus, dass Kriminelle, die als Mitarbeiter des Geheimdienstes eingestuft werden, vor Strafverfolgung wegen Drogenhandels, Geldwäsche, Erpressung, Vergewaltigung und sogar Terrorismus und Mord geschützt werden. Im Jahr 1982 haben die CIA und das US-Justizministerium tatsächlich eine Geheimvereinbarung zu diesem Zweck ausgearbeitet.[¹] Das Abkommen befreite die CIA von der Pflicht, Drogenhandel durch CIA-Mitarbeiter zu melden, was, wie man bedenkt, die vielgepriesene Anti-Drogen-Kampagne „Sag einfach Nein“ der damaligen Präsidentengattin Nancy Reagan lächerlich machte. Damals vertrauten die meisten Amerikaner Ronald Reagan und glaubten, dass seine Regierung es mit dem sogenannten Krieg gegen die Drogen ernst meinte. Aber im Nachhinein zeigt sich, dass das Weiße Haus unter Reagan den guten Willen der Öffentlichkeit schwer missbraucht hat.
Die oben von Maurice Greenberg vertretene Außenpolitik ist zu einem großen Teil für die drogenbedingte Gewalt auf den Straßen unserer Städte und für die Epidemie der Drogensucht unter unseren Kindern verantwortlich, die dem falschen Gott der nationalen Sicherheit geopfert wurden. Aber das soziale Gemetzel beschränkt sich nicht auf die Vereinigten Staaten. Vor der US-Invasion im Jahr 2003 war Drogenabhängigkeit im muslimischen Irak nahezu unbekannt; ist aber inzwischen zu einem großen Problem geworden. Eine ähnliche Explosion des Heroinkonsums ereignete sich kürzlich im Iran, der, wie Sie wissen, direkt neben Afghanistan liegt, wo Mohn mit dem Segen der CIA angebaut wird. Eine solche Außenpolitik ist böse, eine Geißel für den Planeten, und doch ist sie eng mit dem Aufbau eines US-Imperiums verbunden. Ganz einfach: Die US-Machtelite ist in die Fußstapfen der Briten und Franzosen getreten, die seinerzeit ebenfalls den äußerst profitablen Opium- und Heroinhandel ausbeuteten. Der Schriftsteller Chalmers Johnson hat diesen Abstieg in die Dunkelheit das Leid des Imperiums genannt.
Die geheime Absprache der CIA mit dem Justizministerium verschaffte der CIA ein Vetorecht bei der Strafverfolgung und schränkte damit effektiv die Fähigkeit der US-amerikanischen Drogenbekämpfungsbehörden ein, den Fluss illegaler Drogen in die USA zu unterbinden. Der Zeitpunkt war kein Zufall. Der Deal fiel mit dem Beginn des Contra-Krieges der CIA in Mittelamerika zusammen. Dies erklärt, warum die Drug Enforcement Agency (DEA) im nächsten Jahr auf Druck des Pentagons ihr Büro in Tegucigalpa, Honduras, schloss.[²] Der Drogenfluss durch Honduras hatte nicht abgenommen; im Gegenteil, genau das Gegenteil. Das Land war jahrelang ein Umschlagplatz für illegalen Drogenschmuggel in die USA gewesen, eine Realität, die die Contra-Führer bereitwillig ausnutzten, um ihren Krieg gegen die nicaraguanischen Sandinisten zu finanzieren; und sie taten dies mit dem vollen Wissen und der Zustimmung der CIA. Viele Jahre lang blockierte Langleys Veto legitime Bemühungen der US-Strafverfolgungsbehörden, den Drogenhandel einzudämmen.
Ich muss betonen, dass das amerikanische Volk inzwischen an jedem Punkt der Kette über die Politik und ihre Auswirkungen im Dunkeln gelassen wurde: von der Formulierung der Politik über ihre Umsetzung bis hin zur gefälschten Verpackung der Politik für den Massenkonsum. Tatsächlich wissen wir heute nur davon, dank eines mutigen Journalisten namens Gary Webb[doesn’t exist], der 1996 eine bahnbrechende Artikelserie in den San Jose Mercury News veröffentlichte, in der er Contra-Verbindungen und die Mitschuld der CIA an der Crack-Kokain-Epidemie aufdeckte, die die schwarzen Gemeinden in Los Angeles in den 1980er Jahren verwüstete.[³] Die Serie mit dem passenden Titel „Dark Alliance“ war eine der ersten großen Geschichten, die im Internet verbreitet wurden. und später erweiterte Webb es zu einem wichtigen gleichnamigen Buch, in dem er die umfangreichen Beweise bis ins kleinste Detail darlegt. Aber es war Webbs Artikelserie aus dem Jahr 1996, die die Aufmerksamkeit der Medien zunächst auf das Drogenproblem lenkte; und was CIA-Direktor John Deutch dazu zwang, eine interne Untersuchung anzukündigen. Gleichzeitig startete die Agentur eine Desinformationskampagne, um Webb zu diskreditieren, den sie als ernsthafte Bedrohung ansah.
Die Kampagne gegen Gary Webb wurde als „einer der bösartigsten und faktisch dümmsten Angriffe auf die Kompetenz eines professionellen Journalisten seit Menschengedenken“ bezeichnet.[⁴] Die kriecherische Mainstream-Presse, die stets bestrebt war, den Anweisungen der CIA Folge zu leisten, schien Freude daran zu haben, den Boten zu verärgern, auch wenn sie stillschweigend einräumte, dass seine Fakten grundsätzlich korrekt waren. Einer der Tiefpunkte ereignete sich am 15. November 1996 im Live-Fernsehen, als Andrea Mitchell von NBC, Ehefrau des Vorsitzenden der US-Notenbank Alan Greenspan, Webbs ausführlich dokumentierte Enthüllung als „Verschwörungstheorie“ bezeichnete, den Todesstoß für jeden ernsthaften Journalisten.[⁵] Zur gleichen Zeit war Greenspan, wie wir wissen, damit beschäftigt, die Deregulierung der Wall Street voranzutreiben und damit die Voraussetzungen für die Finanzkrise der Weltwirtschaft im Jahr 2008 zu schaffen.